Etwas ist erwacht. Eine ‹blaue Welle› haben die Zwischenwahlen in den USA ergeben, denn die Demokratische Partei hat im Senat und im Repräsentantenhaus die große Mehrheit gewonnen. Im Gespräch mit John Bloom.
Wolfgang Held: Was war dein erster Eindruck, als du die Wahlergebnisse sahst?
John Bloom: Ein Wunder! Mir war klar, dass ein bedeutender Wandel im Gange war und dass viele Menschen zutiefst unzufrieden waren und unter ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Lage litten. Sie sahen die Katastrophe des Krieges, die Korruption, die steigenden Lebensmittel- und Kraftstoffpreise und die Summen, die von wohlhabenden ‹Spendern› in die Wahlkampagnen flossen. Aber in dieser Größenordnung und Tiefe habe ich den Wandel nicht erwartet.
Zeigt sich hier die Vitalität der US-Demokratie?
Ja. Durch die Wahl und durch eine Rekordbeteiligung bei den Zwischenwahlen haben die Wähler und Wählerinnen gemeinsam ihre Stimme erhoben. Klar ist, was die Menschen nicht wollen. Sie wollen keinen Tyrannen, sie wollen keine Korruption und keine Annäherung der USA an Russland. Es gab auch viele politische und kulturelle ‹Firsts› – mehr, als hier aufgezählt werden können: eine demokratische Senatorin und die erste lateinamerikanischstämmige Gouverneurin von Texas, mehrere schwarze Gouverneure der Demokraten und der erste muslimische Senator aus Michigan zum Beispiel. Ich verbringe einige Zeit im nördlichen Zentraltexas, gerade aus dieser Perspektive kommt mir dieser Wandel so gravierend vor. Texas ist republikanisch geprägt, verkörpert durch die Bushs. Aber das ist eher ein traditioneller Konservatismus als eine radikale Ideologie. All das zeigt mir, dass wir in der Lage sind, aus unseren Mustern auszubrechen, wenn unsere Demokratie in Gefahr ist.
Gibt es auch einen Generationswechsel innerhalb der Demokratischen Partei?
Es sind neue Führungskräfte herangewachsen. Hakeem Jeffries zum Beispiel, der wahrscheinlich Sprecher des Repräsentantenhauses wird. Er hat sich über mehrere Jahre hinweg eine Wählerschaft aufgebaut.
Kann sich die Republikanische Partei jetzt vom Populismus befreien?
Da ist das 2019 ins Leben gerufene ‹Lincoln Project›: Eine Gruppe von Konservativen, die der Bush-Tradition näherstehen, stellten sich gegen Trump. Ich glaube, dass diese eher gemäßigte Gruppe beträchtliches Potenzial hat, wieder als Stimme in Erscheinung zu treten. Unterdessen sind die Demokraten ziemlich gespalten zwischen den Progressiven – den demokratischen Sozialisten – und den eher traditionellen liberalen Demokraten. Einige haben sich zudem in Richtung Mitte bewegt, da sie extremere Republikaner besiegt haben. Es gibt also diesen breiten Mittelweg! Meine Frage ist, ob sich eine dritte Partei herausbilden könnte. Die Geschichte unabhängiger dritter Parteien in den Vereinigten Staaten ist nicht besonders ermutigend. Aber ich glaube, es steckt Potenzial in neuen Wegen, Menschen über soziale Medien und andere Kanäle zu organisieren und einzubinden.
Sind es Symptome oder ist es eine Hoffnung?
Es ist die Hoffnung auf etwas Neues. In den USA kann man sich je nach Bundesstaat als Demokrat, Republikanerin oder Unabhängiger registrieren lassen oder seine Parteizugehörigkeit offen lassen. Die Zahl der Menschen, die sich als Unabhängige registrieren lassen, ist dramatisch gestiegen. Meine größte Hoffnung wäre, dass wir einen Weg finden, das Geld aus der Politik zu verbannen. Mehr als zwölf Milliarden Dollar wurden für den Wahlkampf ausgegeben. Ein Artikel, der bald hier erscheint, befasst sich mit dieser Frage: Wie trennen wir Geld und Macht? Diese Verflechtung von Geld und Macht muss sich zuerst ändern.
Wie steht es mit unabhängigen Kandidaten und Kandidatinnen?
Sie traten während der Vorwahlsaison stärker in den Vordergrund, wenn die parteiinternen Wettkämpfe darüber entscheiden, wer als Kandidat der Partei auf dem Stimmzettel steht. In einigen Bundesstaaten können registrierte Demokraten nur an der demokratischen Vorwahl teilnehmen, nicht an der republikanischen. In anderen Bundesstaaten spielt die Parteizugehörigkeit keine so große Rolle. Denk an Bernie Sanders 2020 und daran, wie viel Unterstützung er hatte. Er ist parteilos, obwohl er mit der Fraktion der Demokraten verbunden ist. Die Frage ist, ob die Organisation dazu aufgebaut werden könnte, wie Wahlkampfbüros, Haus-zu-Haus-Wahlkampf. Das war auch einer der Hauptgründe, warum die Demokraten dieses Mal erfolgreich waren. Sie haben aus der letzten Wahl gelernt, dass man an die Türen der Menschen klopfen und mit ihnen sprechen sollte.
Was ist deiner Hoffnung nach der nächste Schritt?
Für mich geht es darum, lokal zu handeln. Ich lebe in einer progressiven Gegend – San Francisco in Nordkalifornien –, aber das Wichtigste ist, aktiv zu bleiben. Etwas ist erwacht, eine Grenze, was akzeptabel ist, wurde überschritten. Wie bauen wir darauf auf? Für mich liegt die Antwort in der Lokalpolitik. Von Gouverneuren und Staatssekretären bis hin zu Wahlbezirken und lokalen Vertretern gibt es ein ganzes System, das von unten nach oben neu errichtet werden muss. Letztendlich ist alle Politik, genau wie die Wirtschaft, lokal. Wenn die Menschen wissen, dass die Dinge vor Ort für sie gut laufen, können sie den Kopf heben und den Blick auf die nächste Ebene richten. Es kann schwer für das ganze Land sprechen, aber dies war ein deutlicher Wandel, auch an Orten, die als zutiefst republikanisch und als Trump-Bastion galten. Ein Wandel dieser Größenordnung sagt mir, dass viele Menschen finanziell und emotional wirklich leiden. Ich habe einen Freund, der als Lkw-Fahrer auf Vertragsbasis tätig war. Schaut euch mal den Dieselpreis und die wirtschaftlichen Bedingungen dieser Arbeit an. Fahrer, die auf Vertragsbasis arbeiten, werden dafür bezahlt, einen Lkw von einem Ort zum anderen zu fahren, und die Kraftstoffkosten müssen sie aus eigener Tasche leisten. Auch die Landwirte waren wütend wegen der Kosten für Dünger und Diesel für ihre Traktoren. Unterdessen ging es den Ölkonzernen und ihren Aktionären hingegen bestens.
Eine Sache, die ich mir erhoffe, ist Rechenschaftspflicht und Rechtsstaatlichkeit innerhalb des Systems. Anhörungen und vermutlich auch Gerichtsverfahren sind notwendig, damit die Fakten ans Licht kommen. Aber wir dürfen uns nicht darin verstricken. Wir müssen uns daran erinnern, dass die Menschen gewählt haben und sich Gehör verschafft haben – dieses Engagement müssen wir unterstützen. Die digitalen Medien zeigen uns, worauf es dabei ankommt. Aber wie stellen wir sicher, dass hier nicht manipuliert wird? Als die ‹No Kings›-Veranstaltungen stattfanden und die Social-Media-Kanäle der Organisatoren mitten in der Koordination plötzlich ausfielen, warf das sehr ernste Fragen auf. Es gibt noch viel zu tun, um Social Media und künstliche Intelligenz von diesem Machtmissbrauch zu befreien. Das ist eine gewaltige Aufgabe, insbesondere weil es sich um private Unternehmen handelt. Die aktuelle Wahl ist in dieser Hinsicht ein Zeichen der Hoffnung.
Foto Jesse Paul/Unsplash
