Schweden leuchtet aus den Staaten heraus, wenn von Demokratie, Frieden, Gendergleichheit und humanitärem Engagement die Rede ist. Was bedeutet es, dass nun eine rechtsnationale Partei im Parlament stark zugelegt hat? Das Gespräch führte Wolfgang Held.
Was zeichnet Schweden aus?
Rembert Biemond: Es ist ein Land, das sich seit 200 Jahren im Frieden befindet und das einen hohen Wohlstand erreicht hat. Die Verbindung zur Natur ist hier überall zu spüren. Ich komme aus den Niederlanden. Dort leben doppelt so viele Menschen, dabei hat das Land nur einen Zehntel der Fläche von Schweden. Schweden ist ein Land mit sehr viel Platz.
Alfred Nobel, Olof Palme, Dag Hammarskjöld und das Friedensinstitut Sipri: Nirgends scheint man den Frieden besser zu verstehen als in Schweden?
Schweden ist ein Jahrhundert lang freundlich gewesen zu Geflüchteten. Das gilt für die Zeit des Nationalsozialismus, aber auch danach. Wenn irgendwo in der Welt eine Krise entbrannte, dann waren in Schweden die Arme geöffnet – ob 1968 beim Prager Frühling oder 1973, als in Chile Allende gestürzt wurde. Das gilt auch für die jüngere Vergangenheit des Balkankrieges oder der Irakkriege. «Hier ist Platz» ist da immer zu hören gewesen. Die Schweden haben in der aktuellen Migrationskrise pro Kopf dreimal so viele Geflüchtete aufgenommen wie Deutschland. Mehr als 400 000 Menschen kamen ins Land. Schweden liegt damit in Europa an der Spitze. Das gilt auch dafür, wie schnell die Schutzsuchenden dann im Erwerbsleben integriert werden. Aber nun wird auch in Schweden von einer lauten Minderheit «genug» skandiert.
Mit einem Prozent des Bruttosozialproduktes engagiert sich Schweden auch stark in der Entwicklungshilfe.
Schweden hat wohl die höchste Staatsquote in der Welt, auch was die Unterstützung armer Länder und Völker anbelangt. Die Dominanz der Sozialdemokratie über zwei Generationen hinweg hat quasi in die DNA eingraviert, dass der Staat sich um diese Dinge alle kümmert.
Ist der Wohlfahrtsstaat noch immer Markenzeichen Schwedens?
Seit Einführung des freien Wahlrechts 1921 stellte die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SAP) gleich zu Beginn vier Jahre den Regierungschef, ebenso von 1932 bis 1976, von 1982 bis 1991 und von 1994 bis 2006 und wieder seit 2014. Das hat also reiche Tradition. Ich bin in vielen Ländern herumgekommen: Dass der Gesundheitsminister aber verantwortlich sein soll für meine Gesundheit und nicht ich selber, das lebt so nur in Schweden.
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“Die Schweden haben in der aktuellen Migrationskrise pro Kopf dreimal so viele Geflüchtete aufgenommen wie Deutschland.”
In der Berichterstattung ist oft von den zwei Blöcken die Rede: Sozialdemokraten versus Moderate. Ist dieser Eindruck richtig?
Das wird so gesagt, ist aber eigentlich gar nicht der Fall, denn Schweden sind konfliktscheu. Im Reichstag hängt ein großer Gobelinteppich über der Frontwand. Er ist ausschließlich in verschiedenen Grautönen gehalten und spiegelt gewissermaßen das Miteinander der politischen Farben. Die Sitzordnung ist sogar regional, nicht nach Parteienzugehörigkeit. Minderheitsregierungen haben in Schweden eine lange Tradition, und auch die letzte Regierungsperiode war eine Minderheit von Sozialdemokraten und Grünen mit nur 39 Prozent der Stimmen. Der andere Block hätte also mit Unterstützung der Rechten die Regierung zu jeder Zeit abwählen können, das haben sie aber nicht getan, um nicht in den Verdacht zu geraten, sich mit den äußerst Rechten zu verbinden. Nach der aktuellen Wahl läuft es wohl auf eine Art große Koalition hinaus. Die schwedische Politik ist dann hinter verschlossener Tür ziemlich pragmatisch und hat für wichtige Entscheidungen, z. B. das Budget, immer Mehrheiten bilden können. Wo man aktuell sprachlos ist, das ist im Umgang mit dem äußerst rechten Flügel. Soll man, so fragen sich einige, diesen Flügel an der Macht beteiligen, damit ‹die Blase einmal platzt› und sich die vereinfachten Parolen in der politischen Wirklichkeit korrigieren? In den Niederlanden haben wir Erfahrung darin, dass man Koalitionen aller Couleur bildet. Das hängt auch damit zusammen, dass es dort keine Prozenthürde gibt. Deshalb kamen Parteien vom extrem linken und rechten Spektrum schon früher in die Parlamente und haben die eine oder andere Regierung toleriert.
Das gesellschaftliche Gespräch über die Blöcke hinweg sollte also jetzt intensiver werden?
Über die Parteigrenzen hinweg zu Absprachen zu kommen, das wird sicher gelingen, auch wenn erst mal taktiert wird, wer wen zum Gespräch einlädt. Die beiden traditionellen Blöcke kommen ja jeweils nur auf 40 Prozent. Die rechte Partei hat mit 17 Prozent übrigens deutlich weniger erreicht, als vor ein paar Monaten viele befürchtet haben. Sie ist nicht wie erwartet an zweiter, sondern nur an dritter Stelle in der Wählergunst, und dort handelt es sich ähnlich wie in anderen Ländern vor allem um Protestwähler. Die Lage ist jetzt kompliziert, denn eine zukünftige Regierung braucht die Stimmen der Rechtsaußenpartei Schwedendemokraten, wenn die beiden Blöcke sich nicht auf eine Regierung einigen können.
Herrscht in Schweden jetzt Gelassenheit oder Sorge?
Ich lebe seit vielen Jahren in Schweden und bin doch als Ausländer nicht der Richtige, hier über die schwedische Seele etwas zu sagen. Auf jeden Fall ist der bedenkliche europaweite Trend auch in Schweden angekommen. Gleichwohl gilt, dass die schwedische politische Landschaft viel weiter links liegt, als wir das von Mitteleuropa kennen. Was hier in Stockholm als moderat gilt, würde in Deutschland eher zum linken Feld gehören, wenn man die Voten und Entscheidungen dieser politischen Gruppe betrachtet. Jetzt hoffe ich, dass Schweden auf diese neue politische Lage Antworten findet, die auch für andere Länder Europas eine Perspektive sein können.
Bild: Textil «Minnet av ett landskap» von Elisabet Hasselberg-Olssons, hängt im Reichstag.
Quelle: www.hv-textil.se/var-historik/bildarkiv/sveriges-riksdag-plenisalen/
Vor einigen Jahren traf ich auf einer Tagung in Stockholm eine Journalistin. Sie arbeitete für einen großen Fernsehsender und war hierher gereist, um einen Bericht über das schwedische Modell zu drehen.
Sie fragte mich, wie das schwedische Schulsystem funktioniere. Ich erklärte ihr, dass Schweden das einzige Land der Welt ist, in dem steuerfinanzierte Schulen unbegrenzte Gewinne erzielen dürfen. Dass einige der größten Schulketten im Besitz ausländischer Risikokapitalgesellschaften sind und dass es gut dokumentiert ist, dass deren Gewinne die Segregation im Schulsystem vorantreiben. Dass Schulen in Schweden schon lange ein Markt sind.
Die Journalistin war überzeugt, dass sie mich missverstanden hatte oder dass ich es falsch erklärt hatte. Sie bat mich immer wieder, zu verdeutlichen, was ich meinte. Schließlich wurde sie wütend.
„Das ist unmöglich“, sagte sie. „Nicht in Schweden.“ Dann beendete sie das Gespräch, immer noch davon überzeugt, dass zwischen uns ein grundlegendes Missverständnis entstanden war oder dass ich sie möglicherweise belogen hatte.
Die Reaktion der Journalistin überraschte mich nicht, aber sie war zutiefst frustrierend. Ich habe mein Berufsleben u.a. der Erklärung der varieties of capitalism gewidmet. Ständig stoße ich auf diese zutiefst verzerrte Wahrnehmung von Schweden, die als eine Art Mythos und politische Sicherheitsdecke fungiert. Tatsache ist, dass das nordische Modell seit den 1970er Jahren ein Bezugspunkt in angelsächsischen und europäischen Debatten ist – ein utopischer Ort, an dem angeblich eine Kombination aus Marktwirtschaft, hohem Wachstum und sozialer Gerechtigkeit verwirklicht wurde.
Das Problem ist, dass dieses Land nicht mehr existiert.
Im September fanden in Schweden Parlamentswahlen statt. Die Sozialdemokraten, die Partei, die dieses Land und seinen Mythos geschaffen hat, gewannen mit sehr knappem Vorsprung und versuchen nun, eine Koalitionsregierung zu bilden. Doch sie stehen auch vor einer anderen Frage: Worum geht es bei ihrem politischen Projekt eigentlich, und sind sie bereit, mit der Politik zu brechen, die sie selbst mitgestaltet haben?
Als ich in den 1980er Jahren begann, mich in der Sozialdemokratie zu engagieren, gehörte Schweden noch zu den gleichberechtigtesten Gesellschaften der Welt. Dann kamen die 1990er Jahre. Die Berliner Mauer fiel, und eine tiefe Finanzkrise erschütterte Schweden bis ins Mark. Die neoliberalen Ideen jener Zeit führten zu einer tiefgreifenden politischen Revolution.
Entscheidend ist zu verstehen, dass der Neoliberalismus in Schweden nicht gegen den Willen der Sozialdemokraten eingeführt wurde. Vielmehr wurde er von den Sozialdemokraten selbst aufgebaut. Es waren die Sozialdemokraten, die die Kapitalsteuern senkten und
die Erbschafts- und Schenkungssteuern abschafften. Sie luden private Unternehmen ins Herz des Sozialstaats ein und organisierten Schulen, Gesundheitszentren und Pflegeheime als Märkte.
Es waren die Sozialdemokraten, die einen finanzpolitischen Rahmen schufen, dessen erklärtes Ziel darin bestand, die Möglichkeiten künftiger Regierungen einzuschränken, eine andere Wirtschaftspolitik zu verfolgen.
Der einzigartige schwedische Sozialstaat – das Geflecht aus Schulberatern, einem gerechten Schulsystem, einer aktiven Wohnungspolitik und staatlichen Gesundheitszentren – wurde nicht aus historischer Notwendigkeit abgebaut. Es geschah systematisch, fast schon schadenfroh, durch bewusste politische Entscheidungen.
Als 2015 die große Flüchtlingskrise ausbrach, hatten die schwedischen Politiker praktisch die Fähigkeit verloren, die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die Gesellschaft stand. Es war keine Frage fehlender Ressourcen – Schweden war ein wohlhabendes Land –, aber es gab keine Kapazitäten mehr, um Wohnraum zu schaffen oder eine humane Integrationspolitik zu gestalten. Es wäre in dem Interview darum gegangen, dieses Scheitern zu verdeutlichen, stattdessen wird ein Land beschrieben, das es nicht mehr gibt.
In der internationalen Debatte wird das schwedische Modell oft als tragfähige Alternative hochgehalten, als ein Weg, den man noch einschlagen kann. Der Mythos hat ein Eigenleben entwickelt und erfüllt eine bestimmte Funktion. Er wirkt wie eine Sicherheitsdecke oder ein Beruhigungsmittel für diejenigen, die immer noch glauben wollen, dass es einfach ist, freie Märkte mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden.
Doch der Mythos erfüllt auch eine andere, destruktivere Funktion, da er es ermöglicht, die Diskussion darüber zu vermeiden, warum das Modell verschwunden ist und was an seine Stelle treten sollte.
Um es ganz klar sagen: Das Land, von dem viele noch träumen, existiert nicht. Schweden hat heute mehr Milliardäre pro Kopf als Russland und Saudi-Arabien zusammen, während die Kinderarmut in die Höhe geschossen ist. Jahrzehntelang hat Schweden zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Gleichstellung investiert und einen extrem neoliberalen Systemwandel vollzogen.
Die schwedischen Sozialdemokraten, die einst das modernste und gleichberechtigteste Land der Welt aufgebaut haben, bieten heute keine Vision und keine Ideen mehr an, wie die Klimakrise bewältigt werden könnte oder wie das Arbeitsleben bzw. ein neuer Sozialvertrag im Zeitalter der KI aussehen könnte.
Verabschieden wir den schwedischen Traum. Es ist an der Zeit, nach anderen Antworten zu suchen.